Ich bin umgezogen …

… Ihr findet mich nun unter www.daniel-behmenburg.de … schaut mal vorbei.

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SPD-Fraktion fordert Moratorium für das Gelände der Villa Ruhnau

Villa Ruhnau

Alle Beteiligten müssen sich jetzt die Zeit nehmen, verlorenes Vertrauen wiederherzustellen

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung IX spricht sich für ein Moratorium am Grundstück Bögelsknappen 1 in Kettwig (Villa Ruhnau) aus.

„Wenn ich mir die Presseverlautbarungen der Anwohnerinnen und Anwohner des Bögelsknappens wie auch deren aktuelles Schreiben anschaue, dann ist bei der Nachbarschaft viel Vertrauen verloren gegangen. Das ist schade und genau das sollte bei kritisch-konstruktivem Bürgerengagement nicht passieren. Bei dem ganzen Verfahren gab es auch bei mir immer ein Störgefühl, viele Fragezeichen und das Gefühl einer gewissen Intransparenz. Deshalb müssen wir uns nun ausreichend Zeit nehmen, alles in Ruhe aufzuarbeiten, um sich dann grundlegend auszusprechen. Wenn der Nachbarschaftskreis Bögelsknappen Energie in ein Gegengutachten investiert, dann erfordert es meines Erachtens der Respekt, dass man dieses abwartet und dann gemeinsam bewertet“, so der Fraktionsvorsitzende der SPD in der Bezirksvertretung IX Daniel Behmenburg.

Bezirksvertreterin Heike Lohmann ergänzt: „Die Verwaltung sollte ernsthaft prüfen, welche rechtlichen Möglichkeiten es gibt, Maßnahmen und Beschlüsse erst einmal auszusetzen, damit keine Fakten während dieser Zeit geschaffen werden. Das Verfahren zieht sich bereits so lange hin, dass diese kurze Pause nichts verschlagen, dafür aber im Interesse aller Beteiligten sein dürfte.“

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Wenn neu, dann richtig – „Schule an der Ruhr“ braucht Aula und Sporthalle

Schule an der Ruhr - Mintarder Weg

Eindeutiges Plädoyer für einen zeitgemäßen Schulneubau am Mintarder Weg

Die aktuellen Überlegungen des Stadtkämmerers, bei einem Neubau der Schule an der Ruhr am Standort Mintarder Weg aus finanziellen Erwägungen entweder nur eine Aula oder nur eine Sporthalle zu realisieren, stoßen bei der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung IX auf absolutes Unverständnis.

„Das widerspricht allen Planungen, die uns bisher vorgestellt wurden. Auch die Bezirksvertretung hat sich ganz eindeutig für Sporthalle und Aula ausgesprochen. Bei der Aula hätten wir uns sogar noch etwas mehr als geplant vorstellen können. Wir unterstützen hier deutlich die Fachleute aus dem Schul- und Baubereich. Wenn man eine Schule neu baut, dann sollte man es auch richtig machen – zukunftsgewandt auf der Höhe der Zeit. Die aktuelle Diskussion haben wir aber zum Anlass genommen den Bezirksbürgermeister zu bitten, einen generellen aktuellen Sachstand zum Neubau der Schule an der Ruhr anzufordern“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende in der Bezirksvertretung IX Daniel Behmenburg.

„Die Diskussion hat ja sogar noch eine andere Dimension. Nicht nur den Schulsport, auch die Vereinsaktivitäten sollte man hier im Blick haben. Hallenzeiten sind in Kettwig Mangelware. Die Vereine sind deshalb dringend auf die Sporthallen der Schulen angewiesen. Wir haben jüngst gesehen, welches Loch seinerzeit durch den längeren Wegfall der Sporthalle der Schmachtenbergschule entstanden ist. Eine Grundschule braucht aber auch eine Aula. Das darf nicht gegeneinander ausgespielt werden. Ich hoffe, dass hier ein schnelles Einlenken seitens des Kämmerers erfolgt und der Neubau der einzigen Grundschule in Kettwig vor der Brücke nicht noch weiter verzögert wird. Seit Anfang 2017 ist dieser Schulstandort geschlossen. Ende 2020 sind es dann vier Jahre – die komplette Grundschulzeit eines Kindes. Hier muss es endlich weitergehen“, ergänzt Bezirksvertreter Jan Robert Belouschek.

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Team der SPD Essen für die Kommunalwahl steht fest

In Kettwig gehen die Sozialdemokraten mit Daniel Behmenburg und Susanne Gilbert ins Rennen

Seit der letzten Vertreterversammlung der SPD Essen am vergangenen Mittwoch steht ihr Team für das gesamte Stadtgebiet zur Kommunalwahl 2020 fest. Der richtige Zeitpunkt, um die Mannschaft der SPD Kettwig schon einmal kurz offiziell vorzustellen:

Sharepic UB Essen Daniel

Daniel Behmenburg wird im Wahlkreis 42 für den Rat der Stadt Essen kandidieren, der grob gesagt Teile von Kettwig Mitte, die Altstadt, das Schmachtenbergviertel, Auf der Höhe und Ickten umfasst. Der 41jährige möchte im Stadtrat an das anknüpfen, was er seit langer Zeit in der Bezirksvertretung vorlebt – ansprechbar sein, zuhören, sich kümmern. „Unsere Heimat ist ein Dorf im besten Sinne. Viele engagierte Menschen suchen hier das konstruktive Miteinander. Teil dieser Bewegung möchte ich weiterhin sein und als Mitglied im Rat der Stadt Essen meinen Teil dazu beitragen, um Kettwig lebens- und liebenswert zu halten, unsere lebendige Stadtteilkultur aufrecht zu erhalten und für die Herausforderungen der Zukunft fit zu machen. Mobilität spielt dabei für mich eine ganz wichtige Rolle. Hier gibt es viel Nachholbedarf“, so Daniel Behmenburg.

Für den neuen Wahlkreis 28 tritt Susanne Gilbert an. Zu diesem Wahlkreis gehören neben Schuir, Teilen von Werden und Heidhausen der komplette Bereich Kettwig vor der Brücke mit der Laupendahler Siedlung und Teile des Westens von Kettwig entlang der Ruhrtal- und Hauptstraße vom Bahnhof bis ungefähr zum Rathaus. Die 54jährige Susanne Gilbert ist genau wie Daniel Behmenburg Kettwiger von Kindheit an und erwähnt spontan einige Schwerpunkte ihrer politischen Arbeit: „Aus meinen beruflichen Erfahrungen weiß ich: Ein gesundes Umfeld ist wichtig für die Menschen. Und genau dieses möchte ich hier in Kettwig für die Menschen bewahren, ausbauen und für die Zukunft erhalten. Wichtig ist mir dabei insbesondere das Thema Wohnen und der Erhalt von Baustruktur und Freiflächen. Aus persönlicher Erfahrung weiß ich, wie es ist, mit drei Generationen unter einem Dach zu leben. Die Frage des Miteinanders der Generationen muss im Sinne des Zusammenhalts einen viel größeren Stellenwert erhalten.“

„Der neue Wahlkreiszuschnitt ist insbesondere für uns Kettwiger verwirrend, da hier ohne Sinn ein Strich durch Kettwig gezogen wurde. Teilweise wählen Nachbarn derselben Straße unterschiedliche Kandidaten. Das trägt nicht zur Begeisterung für Politik bei. Wer sich dafür interessiert, zu welchem Wahlkreis er denn nun gehört, kann sich gerne an uns wenden“, ergänzt der Ortsvereinsvorsitzende Daniel Behmenburg, der andere Alternativen zum Wahlkreisneuzuschnitt entwickelt hatte, die sich aber leider nicht durchgesetzt haben.

Für die Bezirksvertretung sind Daniel Behmenburg, Heike Lohmann, Susanne Gilbert, Martin Kryl, Danielle Schäfer und Jan Robert Belouschek gesetzt. Sie eint der Wille, wieder starke Kraft in der Bezirksvertretung zu sein. Ansprechbar sein und auch schwierigen Diskussionen nicht auszuweichen, soll nach ihrem Willen auch das Handeln der Sozialdemokraten in der nächsten Periode in dem Stadtteilparlament ausmachen. Dafür werben Sie um Zustimmung.

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Nur in Extremen gedacht. Mobilitätswende braucht aber Gemeinsamkeit.

Stellungnahme zum heutigen Leserbrief des Pressesprechers der CDU Kettwig

Leider denkt der Pressesprecher der CDU Kettwig nur in Extremen, wenn er versucht, die Idee eines Bürgerbusses und eines Ortsbusses gegeneinander auszuspielen. Das ist rückwärtsgewandt und absolut nicht auf der Höhe der Zeit.

Die Herausforderung der Zukunft ist eine andere: Wir müssen zusehen, wie Verkehrsmittel sich sinnvoll ergänzen können, um zu einer neuen Mobilität zu kommen. Das bewundernswerte ehrenamtliche Engagement der Fahrerinnen und Fahrer von Bürgerbussen im ganzen Land ist eine nicht zu ersetzende Ergänzung zu den regulären Linien der Verkehrsunternehmen. Aus meiner Zeit als Bürgerbusfahrer weiß ich gut um die Dankbarkeit der Menschen für dieses Angebot. Allerdings hat das, was im Ehrenamt geleistet werden kann, auch Grenzen. Das betrifft hier insbesondere die Tagesrandzeiten und die Wochenenden. Auch kann ein Bürgerbus nicht alle Bereiche eines Stadtteils anfahren und keine kurze Taktung bieten. Auch die Kapazitäten in einem Bürgerbus sind beschränkt, er kann also zu Stoßzeiten zum Beispiel nie ein Zubringer für viele Pendler zum Bahnhof sein. Und das ist auch nicht schlimm, denn wir zahlen auch dafür Steuern, dass der Staat ein gutes Nahverkehrsangebot bereitstellt.

Deshalb ist doch die Frage, wie hier ein Zusammenspiel aussehen kann. Wie kann diese Lücke geschlossen werden? Durch welche ergänzenden Angebote kann der Nahverkehr in Kettwig attraktiver gemacht werden? Wie kann aus einer Kombination aus Ehrenamt und staatlichem Angebot etwas noch Tolleres entstehen? Das ist doch die Herausforderung, vor der wir stehen. Wenn wir mehr Menschen im Nahverkehr und weniger Individualverkehr wollen, dann muss es doch um integrierte Konzepte und ein Miteinander der Verkehrsmittel gehen. Durch Herbeischreien von nicht vorhandenen Differenzen kommen wir nicht weiter. Das bedeutet dann Stillstand. Ich sage es ganz deutlich: Ich stehe für eine andere Politik – Für eine Politik des Miteinanders. Für eine Politik, die Chancen sieht. Für eine Politik, die verbindet und nicht spaltet.

Daniel Behmenburg
Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtbezirk IX

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Für ein neues Miteinander der Verkehrsteilnehmer.

Rücksicht, Vorsicht, Nachsicht und Respekt aus der Corona-Zeit mitnehmen.

 

Sehr geehrte Frau Schmitz,
sehr geehrter Herr Drewitz,
sehr geehrter Herr Ertl,
sehr geehrter Herr Haehnel,

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 3. Mai und die dahinterstehende Arbeit. Ich empfinde es als äußerst angenehm, wenn ehrenamtliche Kommunalpolitik und andere engagierte Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam daran arbeiten, unsere Stadtteile schöner, lebenswerter und zukunftsfähig zu machen. Da ich wo möglich ebenfalls gerne das Fahrrad zur Fortbewegung nutze, stimme ich vielen Ihrer Ansätze zu, begegne manchen jedoch auch kritisch bzw. erweiternd. Dazu gerne im Folgenden mehr.

Sie sprechen im begleitenden Emailtext zuvorderst den Radweg an der B224 Richtung Velbert an. Dieses Ansinnen ist, wie Sie zurecht erwähnen, ja nicht neu. Als Mitglied der Bezirksvertretung IX fordere ich dieses bereits seit Jahren. Leider haben wir nur eine beratende Funktion in solchen Fragen, die notwendigen finanziellen wie baulichen Beschlüsse hierfür werden im Rat der Stadt Essen und seinen Ausschüssen gefällt. Uns eint deshalb die Enttäuschung, dass dieses Thema bei den Ratsvertretern aus Werden anscheinend nie eine hohe Priorität genossen hat und auch aktuell scheinbar nicht genießt. Wobei kurz vor Wahlen ja häufig unvorstellbare Erkenntnisgewinne zu verzeichnen sind. Deshalb wage ich hier noch ein wenig zu hoffen. Wichtig ist dann nur, dass diese Überzeugung auch den Wahltag überdauert.

Erlauben Sie mir, dass ich die weiteren angeführten Themen mit Blick auf den gesamten Stadtbezirk kommentiere, da die Probleme an vielen Stellen gleich sind.

Die Stadtteilzentren sind meines Erachtens sämtlich für den Radverkehr nicht sonderlich attraktiv. Der Fahrradverkehr muss sich hier seinen Platz zwischen den Autos suchen, Parksuchverkehr, ausparkende Autos und Halten in zweiter Reihe schaffen weitere Unsicherheit. Am Ziel angekommen fehlen dann zentrale Fahrradabstellmöglichkeiten zum Beginn der Altstadtbereiche, um von dort die letzten Meter zum Einkauf zu Fuß zurücklegen zu können. Deshalb muss häufig mit dem Fahrrad bis vor das Geschäft gefahren werden, wo aber ebenfalls keine Abstellmöglichkeiten vorhanden sind und darüber hinaus Konflikte mit den Fußgängerinnen und Fußgängern entstehen.

Dort wo Radwege bzw. kombinierte Fußgänger-/Radwege vorhanden sind, zeichnen diese sich häufig durch einen schlechten Zustand aus: Schlaglöcher, Wurzelbewuchs, und in den Weg ragende Seitenbepflanzung auf ohnehin schon schmalen Wegen. Das betrifft insbesondere die längeren Strecken wie zum Beispiel die Meisenburgstraße und den Bredeneyer Berg. Auch fehlen hier bei Kreuzungsbereichen zwischen Rad- und Autoverkehr häufig Warnmarkierungen für den Autoverkehr, um auf die kreuzenden Radfahrerinnen und Radfahrer hinzuweisen.

Sie sprechen den Wunsch an, vermehrt kombinierte Rad- und Gehwege zu schaffen. Davon rate ich persönlich eher ab. Wenn man es macht, dann doch sofort richtig! Sonst wird sich das Problem ergeben, dass solche Übergangslösungen über Jahre erst einmal so bleiben werden. Nichts ist so dauerhaft wie ein Provisorium. Auch aufgrund der immer häufiger zu beobachtenden Konfliktsituationen zwischen Fußgängern und Radfahrern (dazu unten mehr) sehe ich in kombinierten Fuß-/Radegen kein Zukunftsmodell.

Beim Ruhrtalradweg sehe ich insbesondere zwischen dem Brehm und der Kettwiger Ruhrbrücke ein Problem, da es hier vornehmlich an den sonnigen Wochenenden sehr eng ist. Wenn auch nicht mehr Bestandteil des Ruhrtalradweges, zieht sich dieses Problem dann von der Kettwiger Ruhrbrücke bis zum Kettwiger Wasserwerk fort. Hier ist einfach zu wenig Platz für zu viele Fußgänger und Radfahrer. Wir haben bereits einmal in einem Antrag an die Verwaltung die Bitte gerichtet, durch gezielte Zukäufe an den Wegesrändern diese zu vergrößern. Leider war dieses aufgrund der Eigentumsverhältnisse nicht möglich. Durch Abstechen von Unkraut wurde dann zwar in der Folge der Weg verbreitert, jedoch nicht in dem Maße, dass das Problem so gelöst werden könnte. Insbesondere für die schnelleren Radfahrer scheint mir dieses Teilstück deshalb nicht geeignet. Leider kann ich die parallel verlaufende Ruhrtalstraße nicht als Alternative anbieten, da diese in keiner Form für den Radverkehr ausgelegt ist. Dieses Stück Leinpfad bedarf meines Erachtens auf jeden Fall der genaueren Betrachtung.

Ich möchte aber gerne noch einen Schritt weitergehen und ich hoffe, dass Sie mir den Exkurs, der mit Sicherheit die Intention Ihres Anliegens ein wenig sprengt, nachsehen. Und damit greife ich Ihre Idee der Verkehrssolidarität auf. Dabei möchte ich aber Ihrem Ansatz widersprechen, dass es eine Konfrontation zwischen Autofahrern und anderen Verkehrsteilnehmern gibt. Diese Beschreibung suggeriert – zumindest in meiner Wahrnehmung –, dass es die Autofahrer auf der einen Seite gibt und die anderen Verkehrsteilnehmer auf der anderen Seite. Das greift meines Erachtens zu kurz. Ich nehme diese Konfrontation zum Beispiel auch zwischen Fußgängern und Radfahrern, zwischen Fußgängern mit Hund und Joggern, zwischen Freizeit- und Sportradlern, zwischen Familien mit Kinderwagen und Fahrradfahrern wahr.

Hier hat meines Erachtens in der öffentlichen Diskussion eine gewisse Frontenbildung stattgefunden. Diese muss durchbrochen werden, denn eine Verkehrswende werden wir nur im gesellschaftlichen Konsens erreichen. Ich möchte gerne für eine neue Ära des Miteinanders aller Verkehrsteilnehmer werben. Sei es zu Fuß oder auf Rädern, sei es motorisiert oder unmotorisiert, sei es allein oder in der Gruppe – auf jeder Seite gibt es Nachholbedarf. In den Zeiten von Corona erleben wir, wie die Menschen zusammenrücken können. Wir erleben, wie eine Mehrheit ihren Mitmenschen Rücksicht, Vorsicht, Nachsicht und Respekt entgegenbringt. Ich fände es eine lohnenswerte Initiative, dieses Gefühl auch nach Corona fest in unserer Gesellschaft zu verankern. Und beim Modal Split der Mobilität der Zukunft mit Leben füllen.

Der Vollständigkeit halber möchte ich erwähnen, dass es natürlich auch innerhalb meiner Partei verschiedene Meinungen zu dem Thema gibt. Würde es nach mir gehen, wären wir beim großen Thema „Verkehre der Zukunft“ schon viel weiter. Wie aber immer in einer Volkspartei – das ist halt der Unterschied zu den kleinen Themenparteien -, besteht die Meinungsbildung am Ende aus einem Kompromiss und dem immer weiteren und nie endendem Ringen um neue Antworten für neue Zeiten. Ich bin aber froh und habe den Schritt nie bereut, in einer Partei zu sein, die Herausforderungen gesamtgesellschaftlich betrachte. Insbesondere bei vielen jüngeren Parteikolleginnen und Parteikollegen erlebe ich eine Stimmungslage zum Thema „Mobilität“, die meiner entspricht. Sie können sich sicher sein, dass ich weiterhin innerparteilich, in der Bezirksvertretung, im täglichen Gespräch mit den Menschen in meinem Umfeld und hoffentlich nach der Kommunalwahl dann im Rat der Stadt Essen für diese meine Überzeugungen einstehen und für deren Umsetzung streiten werde.

Ich könnte jetzt noch viel mehr zu meinen Vorstellungen der Mobilität auf der Höhe der Zeit schreiben. Da Sie sich auf den Radverkehr beschränkt hatten, möchte ich es auch dabei bewenden lassen.

Bisher habe ich davon abgesehen, an Treffen Ihrer Initiative teilzunehmen. Der Hintergrund ist jedoch kein mangelndes Interesse, sondern eine gewisse Vorsicht, da zuviel Politik manchmal auch nicht erwünscht ist. Und das manchmal auch aus guten Gründen, wenn mir der Nachsatz gestattet ist. Wenn eine Teilnahme meinerseits an Ihren Treffen gewünscht ist, dann bin ich im Rahmen meiner zeitlichen Möglichkeiten gerne dabei. Meine Kontaktdaten finden Sie oben im Briefkopf.

Wir haben noch einen weiten Weg vor uns. Aber ich bin mir sicher, dass es sich lohnt, wenn wir ihn weiter gehen. Ich freue mich, dass wir diesbezüglich im Gespräch bleiben.

Bis dahin verbleibe ich mit den besten Wünschen für eine gute Gesundheit, in diesen bewegten Zeiten nicht nur im Radverkehr.

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Behmenburg
Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtbezirk IX

20200517 – Antwortschreiben Fahrradinitiative Werden

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Ablehnendes Votum zum Denkmalschutz am Bögelsknappen enttäuscht SPD-Fraktion

Villa Ruhnau

Irritation über mangelhafte Informationspolitik seitens der Verwaltung wird nachbetrachtet

„Der Dorffunk in Kettwig berichtet von einer Ablehnung des Antrags auf Unterschutzstellung der landläufig Ruhnau-Villa genannten Immobilie am Bögelsknappen in Kettwig. Wenn das stimmt, ist es ein herber Rückschlag für unseren Stadtteil und insbesondere für die engagierten Nachbarn, die die Historie des Gebäudes beispielhaft in Zusammenarbeit mit dem Heimat- und Verkehrsverein aufbereitet haben. Es ging hier aber nicht nur um den Erhalt dieses Stückes Stadtteilgeschichte, auch berechtigte Sorgen über die Zunahme des Verkehrs an dieser bereits sehr ausgelasteten Stelle spielten eine Rolle. Wir können nicht ständig neu bauen und Fragen der zukünftigen Belastung der Quartiere hintanstellen. Wir müssen uns auf Stadtebene deshalb endlich die Frage stellen, wie wir uns die Mobilität der Zukunft in Kettwig vorstellen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende in der Bezirksvertretung IX Daniel Behmenburg.

„Es gab und gibt einen breiten politischen Konsens zum Erhalt dieses Gebäudes, das Kettwig in verschiedensten Funktionen treue Dienste geleistet hat. Der Grundstein des Protestes wurde damals mit dem ‚Nein‘ der Bezirksvertretung IX zum Verkauf eines Teils des betreffenden Grundstücks gelegt. Diesem Votum hat sich der Ausschuss für Stadtplanung und Stadtentwicklung in der Folge angeschlossen. Es ist enttäuschend, wie wenig Gestaltungsspielraum Politik anscheinend hat. Das muss sich ändern“, ergänzt Behmenburgs Kollege Jan Robert Belouschek.

Irritiert äußern sich die SPD-Bezirkspolitiker auch darüber, dass unter der Hand anscheinend bereits bestimmte Mandatsträger informiert wurden, aber wohl noch nicht einmal die antragstellende Nachbarschaft. „Das ist kein Umgang mit den Bürgerinnen und Bürger, der Schule machen sollte. Die Menschen müssen das Gefühl haben, dass Politik und Verwaltung Ihre Anliegen ernst nehmen. So erreicht man das Gegenteil. Das wird es nachzubetrachten gelten. Auch wir als SPD-Fraktion haben zum Ende des vergangenen Jahres mit einem Brief an die Bezirksregierung das Ansinnen der Anwohnerinnen und Anwohner unterstützt, dieses geschichtsträchtige Gebäude unter Denkmalschutz zu stellen. Und auch wir haben bis heute keine Antwort auf dieses Schreiben erhalten. Wenn nun nur ausgewählte politische Vertreter informiert werden, verwundert das schon und wirft weitere Fragen auf, die ebenfalls in den nächsten Wochen beantwortet werden müssen“, so Behmenburg zum jetzigen Zeitpunkt abschließend.

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Kopfschütteln über Wahlkampfgetöse der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung IX

Kettwig Rathaus„Es steht der CDU ja wie jeder Fraktion in der Bezirksvertretung frei zu entscheiden, ob und wann sie in einen Wahlkampf startet. Ob die momentane Krisensituation der richtige Moment dafür ist, möchte ich aber mit einem kurzen Fragezeichen versehen“, äußert sich der Vorsitzende der SPD-Fraktion Daniel Behmenburg irritiert über jüngste Verlautbarungen der Kolleginnen und Kollegen der Union in dem Bezirksgremium. Die CDU-Fraktion hatte jüngst in einer Pressemitteilung bemängelt, dass der Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk die turnusmäßige Sitzung Ende Mai im mehr als dreimal so großen Ratssaal im Essener Rathaus (im Vergleich zum Kettwiger Rathaus) abhalten möchte.

 

Behmenburgs Kollegin Heike Lohmann ergänzt: „Ich persönlich empfinde es als äußerst angenehm, wenn der Bezirksbürgermeister es nicht zur Regel werden lässt, durch gemeinsam mit dem CDU-Fraktionsvorsitzenden unterzeichnete Dringlichkeitsentscheidungen den politischen Alltag zu prägen. Debatten über Themen und Beschlussfassungen gehören in die politischen Gremien. Das betrifft übrigens insbesondere die kleinen Fraktionen und Einzelvertreter, deren Beteiligungsrechte damit sichergestellt werden. Ich bin froh und dankbar, dass der Bezirksbürgermeister versucht dieses so gut wie möglich in der aktuellen Krisenzeit sicherzustellen. Wir erwarten dann in der Sitzung auch von der Verwaltung klare Aussagen zur Haushaltssperre des CDU-Kämmerers, die wir insbesondere bei den Mitteln der Bezirksvertretungen für einen unüberdachten Schnellschuss halten.“

Am 13. März hatte die SPD-Fraktion bereits Vorschläge gemacht, wie man Sitzungen in Corona Zeiten sicher abhalten kann, zum Beispiel durch vorherige Verständigung der Fraktionen auf die Tagesordnungspunkte, die ohne Debatte entschieden werden können, durch Verzicht auf Anträge der Fraktionen, um die Sitzungen möglichst kurz zu halten und durch Abstimmen in Fraktionsstärke, um Kolleginnen und Kollegen, die Risikogruppen angehören, die Möglichkeit zu geben, nicht an der Sitzung teilzunehmen. „Leider hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion sich im Gegensatz zu den anderen Kolleginnen und Kollegen bisher nicht zu den Vorschlägen geäußert. Das ist aber durchaus sinnbildlich für seinen momentanen Aktivitätsgrad. Auch im aktuellen Fall begnügt er sich damit, den Bezirksbürgermeister zu kritisieren, anstatt eigene Ideen zu entwickeln und aufzuzeigen, wie man mit der aktuellen Situation umgehen kann. Bei allem Verständnis dafür, dass eine verlorene Wahl zum Bezirksbürgermeister erst einmal verdaut werden muss, irgendwann muss man auch mal aus der Schmollecke zum konstruktiven Austausch zurückfinden. Falls nicht, sollte man wenigstens diejenigen ihre Arbeit machen lassen, die bereit sind, Verantwortung in dieser Krisenzeit zu übernehmen“, so Behmenburg.

Bei allem augenzwinkernden Verständnis dafür, dass die CDU-Fraktion im Wahlkampfmodus an einigen Stellen über das Ziel hinausschießt, möchte Bezirksvertreter Jan Robert Belouschek aber ein paar Dinge klarstellen: „Die Ansicht der CDU-Fraktion, dass Sitzungen der Bezirksvertretung nur dazu dienen, Mittel zu verteilen, verwundert dann schon, lässt aber auch tief blicken. Wir haben da einen anderen Anspruch und wähnen uns da in der Mehrheit mit den Kolleginnen und Kollegen in der Bezirksvertretung. Es geht hier um die Beteiligung in allen bezirklichen Belangen, um Lösungen dafür, wenn vor Ort der Schuh drückt. Übrigens Rechte, die wir immer wieder gegenüber dem Rat der Stadt Essen und der Verwaltung einfordern. Und insbesondere die Bürgerinnen und Bürger haben ein Anrecht darauf, dass Ihre Eingaben schnellst möglich behandelt werden. Und zwar in einer öffentlichen Sitzung. Aber auch der Vergleich einer Sitzung der Bezirksvertretung mit der Öffnung der Bürgerämter offenbart ein seltsames Demokratieverständnis der Kolleginnen und Kollegen. In einem Bürgeramt kann man die Anzahl der Besucherinnen und Besucher regulieren, zum Beispiel über die Anzahl der Termine, über eine Beschränkung des Leistungsangebots auf wichtige Dienstleistungen. Von einer Sitzung der Bezirksvertretung kann man niemanden ausschließen, schon gar nicht die Öffentlichkeit oder gewählte Vertreterinnen und Vertreter, deshalb ist der Weg einen entsprechend großen Raum zu suchen, genau der richtige Kompromiss.“

„Ich freue mich in dem Zusammenhang, dass die CDU-Bezirksfraktion dem aktuellen Kettwiger Ratsherrn widerspricht und eine Öffnung der Bürgerämter der kurzen Wege, nämlich in den Stadtbezirken, der Öffnung von großen Bürgerämtern vorzieht“, so Katja Geier, Mitglied der Bezirksvertretung IX. Der momentane Kettwiger Ratsherr hatte in einer Pressemitteilung Verständnis für die Schließung des Bezirksbürgeramtes in Kettwig zugunsten der größeren Bürgerämter geäußert. „Politik macht auch mal Fehler, es gehört wie in diesem Fall von der CDU-Fraktion Größe dazu, dieses anzuerkennen. Ich bin mir sicher, dass sich die konstruktiven Kräfte bei den Kolleginnen und Kollegen der Union wieder durchsetzen und wir zu einem guten Miteinander zurückkehren werden“, so Katja Geier versöhnlich abschließend.

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Dezentrale Lösungen bei Bürgerämtern sollten das Gebot der Stunde sein

Kettwig Rathaus

SPD in Kettwig kritisiert Entscheidung der Essener Stadtspitze, das Bezirksbürgeramt in Kettwig geschlossen zu halten.

Mit Unverständnis hat die SPD in Kettwig auf die Entscheidung der Essener Stadtspitze reagiert, das Bezirksbürgeramt in Kettwig weiter geschlossen zu halten und stattdessen nur größere zentrale Bürgerämter zu öffnen. „Dezentrale Lösungen für notwendige Verwaltungsgänge sollten eigentlich das Gebot der Stunde sein. Unnötig lange Wege und damit Infektionsketten müssen dort wo möglich vermieden werden. Die Bezirksbürgerämter sollten deshalb eher vorrangig geöffnet werden. Insbesondere im weitläufigen Stadtbezirk IX heißt das ansonsten lange Wege für die Bürgerinnen und Bürger. Das Kettwiger Rathaus bietet gemeinsam mit dem Vorplatz genug Raum, um die Besucherinnen und Besucher, aber auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, vor einer Ansteckung zu schützen. Das Kostenargument oder angebliche Beschaffungsprobleme von Plexiglasscheiben halte ich an der Stelle nur für vorgeschoben. Die kleinen Händler vor Ort haben diese Herausforderung auch gemeistert, deshalb erwarte ich von der Stadtspitze, dass sie sich ebenso ins Zeug legt“, so der Vorsitzende der Kettwiger Sozialdemokraten Daniel Behmenburg.

Behmenburgs Vorstandskollegin Susanne Gilbert ergänzt: „Der zuständige Dezernent hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass er die kleinen Bürgerämter für überflüssig hält. Es gab immer einen breiten Konsens unter den Parteien in Kettwig, hier den Anfängen zu wehren. Wir hoffen, dass dem immer noch so ist. Aktuelle Verlautbarungen der Kolleginnen und Kollegen vor Ort irritieren uns hier. Wir werden ein wachsames Auge darauf haben, dass die aktuelle Situation nicht zur dauerhaften Schließung der Bezirksbürgerämter führt. Wir bleiben dabei – eine bürgernahe Verwaltung muss bei den Menschen vor Ort sein! Auch und gerade in Krisenzeiten.“

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Kommunalparlament arbeitet auch in Krisenzeiten | Bürgersprechstunde wird telefonisch angeboten

Aktuelles aus der Bezirksvertretung IX 

„Auch wenn die Corona-Pandemie die Politik vor Herausforderungen stellt, arbeitet die Bezirksvertretung IX weiter. Über den aktuellen Stand möchte ich mit dieser Nachricht informieren“, so der Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk. Bei Rückfragen stehen er und die übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung IX gerne zur Verfügung.

Sitzungen der Bezirksvertretung IX

Die aktuelle Situation lässt leider eine Sitzung am 28. April nicht zu. Dazu Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk: „Leider ist es nicht möglich, die für Sitzungen erforderliche und unserem Selbstverständnis entsprechende Öffentlichkeit im Kettwiger Rathaus herzustellen, ohne die Gesundheit der Gäste zu gefährden. Außerdem nehmen wir mit dieser Maßnahme Rücksicht auf die Kolleginnen und Kollegen, die einer Risikogruppe angehören.“ Am 26. Maiwird die Bezirksvertretung aber wieder tagen. Um einen bestmöglichen Schutz durch einen Mindestabstand für alle zu gewährleisten, hat unsere Verwaltungsbeauftragte Brigitte Harti hierfür den Ratssaal und die Besucherempore im Essener Rathaus reserviert. Gäste sind ab 16 Uhr herzlich willkommen. Der Zugang zur Besucherempore ist auf der 2. Etage zu finden. „Leider ist auch diese Lösung keine Optimallösung, da eine Anreise erforderlich ist. Es stellt aber unseres Erachtens einen guten Kompromiss dar. Bürgerschreiben sind wie gewohnt sehr gerne gesehen und werden während der Sitzung behandelt. Über die Ergebnisse wird im Anschluss, falls keine Teilnahme an der Sitzung möglich ist, schriftlich informiert“, so Brenk.

Bürgersprechstunden

Zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen die Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronaSchVO) erlassen. Sie gilt von Montag 20. April, bis einschließlich Sonntag 3. Mai und sieht weiterhin Kontaktsperren und Versammlungsverbote vor. Daher müsste auch die geplante Bürgersprechstunde entfallen. Die Bezirksvertretung IX will dennoch handlungsfähig bleiben. „Daher haben mein Stellvertreter Michael Nellessen und ich beschlossen, unsere Bürgersprechstunde am 28.04.2020 telefonisch anzubieten. Wie gewohnt stehen wir dann für Fragen und Anregungen zur Verfügung“, so Benjamin Brenk. Zu erreichen sind die beiden Dienstag, 28.04.2020 von 15:00 – 16:00 Uhr unter Rufnummer 0201/88-15163 (Herr Brenk) oder -15164 (Herr Nellessen). Mit diesem Gesprächsangebot an die Menschen im Stadtbezirk IX zeigt die Bezirksvertretung Präsenz und dass eine Krise wie diese die Politik nicht zum Stillstand bringt.

Pflanzung Baum des Jahres 2020 – Robinie

Der alljährlich stattfindende offizielle Termin zur Pflanzung des Baums des Jahres 2020 im Kettwiger Stadtwald und auf der Brehminsel wird aufgrund der Kontaktbeschränkungen in Folge der Corona-Pandemie verschoben. Ein Ersatztermin wird rechtzeitig bekannt gegeben. Jahreszeitlich bedingt werden die Bäume allerdings bereits durch Grün und Gruga jetzt gepflanzt. Die Bezirksvertretung finanziert seit vielen Jahren die Pflanzung des Baums des Jahres und hat hierdurch im Kettwiger Stadtwald dazu beigetragen, dass ein Waldlehrpfad entstehen konnte. Der Baum des Jahres ist ein bundesweites Projekt. In diesem Jahr ist es die ‚Gewöhnliche Robinie‘, ein sommergrüner Laubbaum, der auch ‚Falsche Akazie‘ oder ‚Silberregen‘ genannt wird. Sie symbolisiert die Unsterblichkeit der menschlichen Seele. „Vielleicht in der aktuellen Krise ein unbeabsichtigtes Symbol der Hoffnung“, so Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk.

Beschlüsse der Bezirksvertretung IX

Zwischenzeitlich gab es nur einen weiteren Diskussionspunkt. Mehrheitlich wurde sich von den Fraktionsvorsitzenden für einen Antrag von Grün und Gruga entschieden, 10.000,00 € für zusätzliche Pflanzmaßnahmen in 2021 im Bezirk IX bereitzustellen. Die Pflanzen müssen immer im Vorjahr bestellt werden, sodass eine kurzfristige Abstimmung erfolgen musste. Im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung werden nun diese Mittel beschlossen werden.

 

 

„Abschließend liegt es mir am Herzen, mich bei den Vorsitzenden der Fraktionen in der Bezirksvertretung IX, Stephan Sülzer, Daniel Behmenburg, Dr. Anna Leipprand und Holger Ackermann, meinen Stellvertreter Michael Nellessen sowie bei der Einzelvertreterin Ulla Lötzer für das problemlose Miteinander in der aktuellen Krise zu bedanken. Gerade in Zeiten des Vorwahlkampfes ist es mit Sicherheit nicht immer leicht, Parteiinteressen hinten an zu stellen. Dass dieses hier so vorbildlich, schnell und auch geräuschlos zum Wohle unseres Bezirks funktioniert, hat meinen höchsten Respekt“, so Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk abschließend.

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