Engagement wertschätzen – Vereine entlasten – Stadtteilleben stärken

Kettwiger Sozialdemokraten beschließen Antrag zum Kommunalwahlprogramm 2020

Die Vereine unserer Stadt sollen zukünftig bei der Durchführung von Veranstaltungen im Stadtteil deutlich entlastet und unterstützt werden. Zumindest, wenn es nach dem Willen der SPD in Kettwig geht. Diese hat sich nun mit einem Antrag an den Essener Parteivorstand in die Diskussion um das Kommunalwahlprogramm 2020 eingebracht.

„Die Vereine in unserer Stadt leisten mit ihren Aktivitäten einen unschätzbaren Beitrag zu einem attraktiven Stadtteilleben. Häufig bleibt Politik nicht mehr übrig, als demütig Danke für dieses bürgerschaftliche Engagement zu sagen.  Auch hier in Kettwig sind insbesondere die Feste und Veranstaltungen zu einem festen Programmpunkt im Veranstaltungskalender unseres Dorfes geworden. Diese Veranstaltungen schaffen Gemeinschaft, beleben den Einzelhandel vor Ort und sind Begegnungsort über Generationen hinweg. Dieser Einsatz ist unbezahlbar. Unverständlich ist es deshalb, dass die Vereine neben viel Freizeiteinsatz ihrer aktiven Mitglieder auch noch Geld mitbringen müssen“, so der Vorsitzende der SPD in Kettwig, Daniel Behmenburg.

Die Kettwiger Sozialdemokraten haben deshalb beschlossen, sich mit der Forderung nach einer Abschaffung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen von nicht gewinnorientierten Vereinen nach der Kommunalwahl 2020 an den Essener Parteivorstand zu wenden.

„Auch die Anforderungen an Vereine für die Antragstellung werden immer höher“, ergänzt SPD-Vorstandsmitglied Martin Kryl, der viel Erfahrung mit der ehrenamtlichen Planung von Stadtfesten in Kettwig hat. „Zum Beispiel die Erstellung von maßstabsgetreuen digitalen Plänen und Sicherheitskonzepten und die punktgenaue Planung von Rettungswegen bringen viele Ehrenamtler an den Rand ihrer technischen Möglichkeiten. Auch hier muss Politik Vereinen eine echte Hilfestellung geben. Deshalb lautet unsere zweite deutliche Forderung, dass die entsprechenden Unterlagen nach Maßgabe der Vereine durch Fachleute der Verwaltung kostenlos erstellt wird“, so Kryl abschließend.

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Stellungnahme zur Frage einer Zusammenarbeit mit der AfD auf Bezirksvertretungsebene

SPD Luftballons gross

Man sollte bei jedem wissen, woran man ist. Deshalb erkläre ich im Hinblick auf die Diskussion über eine Zusammenarbeit mit gewählten Vertretern der AfD deutlich:

Mit der SPD in der Bezirksvertretung IX und insbesondere mit mir als Fraktionsvorsitzendem wird es keine Zusammenarbeit mit der AfD geben. Auch werden wir niemanden an die Spitze der Bezirksvertretung wählen, die oder der sich willentlich mit Stimmen der AfD wählen lässt. Sollten die Wähler entscheiden, dass die AfD im nächsten Stadtteilparlament vertreten ist, dann suchen wir nicht die Zusammenarbeit, sondern werden uns parlamentarisch mit ihr auseinandersetzen.

 

Parlamentarische Auseinandersetzung heißt für mich, die AfD inhaltlich zu stellen. Die AfD hat keine Idee für das Vorankommen dieser Gesellschaft, keine Antworten auf Fragen, sondern beschränkt sich auf das Benennen und Überspitzen mutmaßlicher Probleme. Den Kampf gegen diese Partei werde ich mit der mächtigsten Waffe, die wir haben, fortführen: Mit Worten. Mit Argumenten. Mit Fakten. Wir dürfen die Aussagen der AfD nicht im Raum stehen lassen, sondern müssen sie entkräften. Sonst verschiebt sich die Grenze des Sagbaren immer weiter. Die Integration einer Partei, die ihren politischen Nährboden in Ausgrenzung und Spaltung hat, ist ein Widerspruch in sich.

Natürlich werde ich weiterhin versuchen, jede Wählerin und jeden Wähler, die sich der AfD zugewandt haben, zurückzuholen. Denn eines dürfen wir nicht verkennen: das Erstarken der AfD hat einen Grund. Wir müssen verloren gegangenes Vertrauen zurückholen. Das erreichen wir nur durch Zuhören, Ernstnehmen und den Dialog auf Augenhöhe – im gegenseitigen Respekt. Jedes Problem, jede Sorge und Angst, auch wenn diese vielleicht von mir teils nicht nachvollzogen oder geteilt werden können, sind real, verdienen es, dass man sich mit ihnen befasst und bedürfen einer Lösung. Das wurde in den letzten Jahren von Teilen der Politik allzu häufig vergessen. Das hat viele Menschen von der Politik entfernt und Parteien wie der AfD, die vorgaukeln Volkes Stimme zu sein, Zulauf gebracht. Einen großen Teil meiner ehrenamtlichen kommunalpolitischen Arbeit verwende ich deshalb darauf, für die Menschen ansprechbar zu sein – beim Einkaufen, auf der Straße, in der Kneipe, in den sozialen Netzwerken, ganz klassisch in geschriebener Form, auf Stadtfesten oder bei den Feiern der Vereine im Bezirk. Das heißt nicht, dass wir am Schluss einer Meinung sein müssen. Das heißt aber, dass man sich auf die Argumente des anderen eingelassen und miteinander diskutiert hat.

Wer jedoch im Namen der AfD für ein öffentliches Amt kandidiert, hat für mich den demokratischen Boden, auf dem ich die Begegnung und den Austausch suche, auf welchem ich Netzwerke aufbaue und politische Projekte im Team erarbeite, verlassen. Deshalb kommt eine Zusammenarbeit für mich nicht in Frage. Diese Menschen akzeptieren Leute wie Höcke, Gauland und Weidel in ihren Reihen. Sie unterstützen eine Partei, die offen mit rechtsextremen Kräften auf die Straße geht. Sie sind Gesicht einer Partei, die ein diskriminierendes Menschenbild hat, die die Gesellschaft spaltet, statt diese zusammenzuführen, die Hass und Ängste schürt, die mit Lügen, Halbwahrheiten und Diffamierungen arbeitet und ein rückwärtsgewandtes Weltbild hat. Kurzum: sie stehen für alles, was ich als Politiker, aber auch als Bürger dieses Landes, ablehne. Dieses werde ich in der parlamentarischen Auseinandersetzung auch klar und deutlich benennen.

Was den Bezirksbürgermeister Herrn Dr. Bonmann angeht, habe ich bisher gut und vertrauensvoll mit ihm zusammengearbeitet. Der gegenseitige Respekt und die kollegiale Art des Miteinanders über die Parteigrenzen hinweg haben im Laufe der Jahre eine auch persönliche Freundschaft entstehen lassen. Das passiert einem im politischen Alltag nicht allzu häufig. Auch wenn er hin und wieder über das Ziel hinausschießt oder Dinge zu impulsiv angeht, habe ich ihn immer als Demokraten kennen und schätzen gelernt, der klare Grenzlinien in seinem politischen Handeln hat. Deshalb verwundern mich Aussagen und der Tenor von Teilen seines Sommerinterviews in den Werdener Nachrichten sehr. Dazu werde ich nach seinem Urlaub das persönliche Gespräch mit ihm suchen.

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OB Kufen blockiert Entwicklung im Löwental

Designierter SPD-OB-Kandidat Oliver Kern fordert Oberbürgermeister Thomas Kufen zum Handeln im Werdener Löwental auf: Kindesinteressen und Stadtplanung unter einen Hut bringen!

Essen. Die Entwicklung der Fläche des ehemaligen Flüchtlingsheims Löwental/Alter Bahnhof in Werden stockt. Während die Politik vor Ort, Vereine sowie Bürgerinnen und Bürger einhellig eine Neubebauung des Areals mit Kita und Hotel begrüßen, lassen konkrete Schritte von Seiten der Stadtverwaltung zum Start einer Neubebauung auf sich warten.

Dazu erklärt der designierte SPD-Kandidat für die OB-Wahl, Oliver Kern: „Es kann nicht sein, dass die dringend benötigte Schaffung von Kita-Plätzen im Bezirk IX aus angeblich planungsrechtlichen Bedenken auf die lange Bank geschoben wird. Gerade hier ist schnelles und unbürokratisches Handeln vonnöten, um den Familien in unserer Stadt eine bessere Perspektive zu geben. Fast 3000 fehlende Kitaplätze sollten hier Auftrag genug sein. Ich fordere den Oberbürgermeister auf, endlich zu handeln und Kindeswohl und Planungsinteressen unter einen Hut zu bringen.“

Daniel Behmenburg, Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung IX, warnt davor, die Chance auf einen von allen Seiten getragenen Konsens zu verspielen: „Mir fällt kein zweites Thema ein, bei dem so viele unterschiedliche Personengruppen – die Bürger, unsere Vereine und nicht zuletzt alle Fraktionen in der Bezirksvertretung IX – sich für eine gemeinsame Lösung aussprechen. Und das ist ganz klar die Kombi-Lösung aus Kita und Hotel. Die Chance, allen Seiten gerecht zu werden, wird nun durch Zögerlichkeit an der Stadtspitze völlig unnötig gefährdet. So schafft man Politikverdrossenheit mit Ansage.“

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SPD-Fraktion steht auch weiterhin zum Erhalt der Immobilie am Bögelsknappen 1 in Kettwig

 

Gelungenes Beispiel für die Zusammenarbeit der verschiedenen Ebenen der Stadtpolitik

„Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung dankt dem Heimat- und Verkehrsverein Kettwig ausdrücklich dafür, dass er sich durch Auflegen einer inhaltlich wie auch optisch qualitativ hochwertigen Broschüre dem breiten Bündnis zum Erhalt der Immobilie Am Bögelsknappen 1 in Kettwig angeschlossen hat. Damit wurde unsere bisherige Argumentation um einen wichtigen Punkt ergänzt und um einen verlässlichen Partner erweitert“, so der Bezirksvertreter Jan Robert Belouschek.

„Der Grundstein des Protestes wurde damals mit dem ‚Nein‘ eines fraktionsübergreifenden Bündnisses der Bezirksvertretung IX zum Verkauf eines Teils des Grundstücks Am Bögelsknappen 1 gelegt. Diesem Votum hat sich der Ausschuss für Stadtplanung und Stadtentwicklung angeschlossen. In der Folge haben sich auch SPD und CDU auf Ratsebene gemeinsam dem Ziel verschrieben, dieses historische Gebäude der Kettwiger Stadtgeschichte zu erhalten“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende in der Bezirksvertretung IX, Daniel Behmenburg, der auch sachkundiger Bürger im Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung ist

„Die verschiedenen politischen Ebenen Hand in Hand mit einer Stimme für die Interessen des Stadtteils. Ein ganz tolles Beispiel dafür, wie es laufen sollte. Ein Prozess, an dem alle Beteiligten gleichen Anteil hatten und keiner sich alleine hervortun kann. Deshalb gilt unser Dank allen Beteiligten gleichwohl. Wenn sich dieses breite Bündnis weiter gemeinsam mit allen Kräften für den Erhalt des historischen Gebäudes einsetzt, dann bin ich sehr zuversichtlich“, so die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung IX, Heike Lohmann, abschließend.

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Anbindung von Kettwig an Mülheim sicherstellen – Die Buslinie 151 in der jetzigen Form erhalten

SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung IX appelliert an Mülheimer Ratspolitik

„Nach dem Wegfall der Busanbindung von Kettwig nach Mintard wird so nun die letzte direkte Anbindung von Kettwig nach Mülheim gekappt. Eine Bedarfslinie auf dieser Strecke und das Aussparen des Kettwiger Ortskern ist der Anfang der kompletten Einstellung dieser Linie. In Zukunft wird dann für die Fahrt nach Mülheim nur noch der Umweg über den Essener Hauptbahnhof bleiben. Entweder mit dem 142er mit seiner sehr langen Fahrtzeit oder der unzuverlässigen S6. Es ist mir unverständlich, dass solche Pläne nicht mit den betroffenen Nachbarn im Vorfeld besprochen werden. Ich hatte gehofft, dass wir in der interkommunalen Zusammenarbeit langsam ein Stückchen weiter sind. Ob das die richtigen Antworten sind, um die Menschen für den öffentlichen Nahverkehr zu begeistern, halte ich für sehr fraglich“, so der Fraktionsvorsitzende der SPD in der Bezirksvertretung IX, Daniel Behmenburg.

„Für die Menschen in Ickten fällt so die einzige öffentliche Buslinie, die sie mit dem Kettwiger Stadtteilzentrum verbindet, weg. Hier können wir sehr dankbar über das Angebot des Bürgerbusses sein, der aber auch nur eine begrenzte räumliche und zeitliche Kapazität hat. Und auch die Anbindung an Mülheim ist nur noch zu den Hauptverkehrszeiten gegeben“, führt Bezirksvertreter Jan-Robert Belouschek weiter aus.

Seine Kollegin Heike Lohmann ergänzt: „Wir verlieren so auch die direkte Anbindung des Kettwiger Zentrums an das Schwimmbad. Zukünftig wird man also den Umweg über Kettwig auf der Höhe in Kauf nehmen müssen. Und das in einem 142er, der zu den Stoßzeiten bereits sehr voll ist. Auch Gäste aus Mülheim werden zukünftig das Schwimmzentrum Kettwig nicht mehr so einfach erreichen können. Alles in allem wenig durchdacht diese Pläne.“


Hintergrund: Mit der Drucksache V 19/0396-01 vom 21. Mai 2019 hat die Verwaltung der Stadt Mülheim Eckpunkte zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans vorgelegt. Die Linie 151 soll zukünftig als Linie D1 lediglich noch im Stundentakt zu den Hauptverkehrszeiten fortgeführt werden und auf Kettwiger bzw. Essener Gebiet lediglich noch die Haltstellen „Im Körfken“, „Icktener Straße“, „Wellmuth“, „Brederbachstraße“, „Erftstraße“, und „Schwimmbad Kettwig“ bedienen.

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9. November – Tag der Erinnerung, des Gedenkens und der Mahnung

Kettwiger Sozialdemokraten säuberten Gedenkstein in Kettwig vor der Brücke

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Der 9. November ist gefühlsmäßig ein sehr zwiespältiger Tag. Gedenken wir auf der einen Seite des 100. Jahrestages der Ausrufung der deutschen Republik durch Philipp Scheidemann und dem Fall der Berliner Mauer als Zeichen des Zusammenwachsens und der Einigkeit, so jährt sich am 9. November 2018 mit der Reichspogromnacht aber auch zum 80. Mal der Beginn eines der größten Verbrechen der Menschheitsgeschichte.

„Der 9. November ist deshalb für uns Tag der Mahnung und des Gedenkens. Heute erinnern wir uns, in welche Richtungen Gesellschaft sich entwickeln kann und welchen Wert Frieden und Freiheit, die wir so oft als selbstverständlich hinnehmen, haben. Gerade in Zeiten eines erstarkenden Fremdenhasses und Antisemitismus im Besonderen, trifft uns mehr denn je die Verpflichtung, für unsere Demokratie und ein gutes Miteinander der Menschen einzustehen und zu streiten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat deshalb absolut recht, wenn er mahnt, dass wir keinen neuen, aggressiven Nationalismus, sondern einen demokratischen Patriotismus brauchen. Das ist die große politische Herausforderung der heutigen Zeit“, so die SPD Bezirksvertreter Daniel Behmenburg und Heike Lohmann und der Kettwiger SPD-Ortsvereinsvorsitzende Johannes Busley.

Um ihren Worten auch Taten folgen zu lassen, säuberten die drei Kettwiger Sozialdemokraten heute den Gedenkstein für die jüdische Gemeinde in Kettwig vor der Brücke und das Umfeld.

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Mängel am Spielplatz Mintarder Weg in Kettwig vor der Brücke werden schnell behoben

Spielplatz Mintarder Weg 1SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung IX dankt Grün und Gruga für schnelle Reaktion

In der Junisitzung hat Joachim Jahn von Grün und Gruga Essen die aktuellen Schwerpunkte im Bezirk IX vorgestellt. Spielplätze spielten dabei eine zentrale Rolle. Grund genug für die SPD-Fraktion, den neuen Grünflächenbereichsleiter Süd-West beim Wort zu nehmen.

„In der letzten Zeit haben sich mehrere Eltern an uns gewandt, dass sich der Spielplatz an der Schule am Mintarder Weg in einem sehr schlechten Zustand befindet. Wir haben uns die Situation vor Ort angeschaut. Durch die lange Sperrung des Spielplatzes wuchert unter anderem das Unkraut durch den Sand und die umgebenden Zäune“, so Daniel Behmenburg, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung IX.

„Der Spielplatz hat für die Kinder aus Kettwig vor der Brücke eine wichtige Funktion, wie ich aus eigener Erfahrung bestätigen kann. Leider sind Spielplätze dort sehr rar gesät. Das ist aber ein anderes Problem, das wir bei anderer Gelegenheit einmal angehen müssen. Die aktuellen Mängel haben wir dokumentiert und an Grün und Gruga weitergegeben. Herr Jahn hat zugesagt, sich zu kümmern“, so Bezirksvertreter Jan Robert Belouschek.

Heike Lohmann, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende in der Bezirksvertretung IX ergänzt: „Nun haben wir sehr schnell die gute Nachricht von Grün und Gruga erhalten, dass der Spielplatz in der aktuellen Auftragsvergabe berücksichtigt wurde. Im August oder September wird bereits ein Sandaustausch erfolgen.“

„Darüber hinaus wird das wilde Gehölz zurückgeschnitten und der Platz vom Laub gereinigt. Dieses war eine beispielhafte Zusammenarbeit von Bürgern, Politik und Verwaltung. So sollte und muss es sein, um gute Ergebnisse für die Menschen hier im Bezirk zu erreichen. Wir danken Grün und Gruga für diese schnelle Reaktion“, so Behmenburg abschließend.

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