Abgaben nach KAG

Die Stadt Essen erhebt von Grundstückeigentümern Straßenbaubeiträge nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) NRW für die Erneuerung und Verbesserung von Erschließungsanlagen erhoben. Niedergelegt sind diese in der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Essen.Beispiele sind zum Beispiel die Erneuerung oder Verbesserung  der Fahrbahn, des Gehweges, der Beleuchtung oder der Straßenentwässerung in einem größeren Abschnitt der Straße. Reparaturen an einzelnen Stellen fallen nicht darunter.

Unter Erneuerung versteht das Beitragsrecht den Ersatz eines alten und aufgebrauchten Straßenteils (zum Beispiel eine rissige Fahrbahn, ein alter unebener Gehweg oder ein schadhafter Straßenentwässerungskanal). Eine Verbesserung liegt vor, wenn zum Beispiel alte Gaslaternen durch hellere Elektroleuchten oder alte Asphaltgehwege durch plattierte Gehwege mit Frostschutzunterbau ersetzt werden. Als Verbesserung gilt auch, wenn die Straße vorteilhaft in ihrer Aufteilung verändert wird, wie zum Beispiel durch separate Parkstreifen (statt des vorherigen Parkens am Straßenrand) oder durch zusätzliche Radwege.

Begründet wird der Beitrag damit, dass dem Straßenanlieger die Erneuerung oder Verbesserung seiner Straße besonders nützt. Er soll sich deshalb an den Kosten beteiligen. Die Gerichte sprechen hier vom besonderen Gebrauchsvorteil des Anliegers. Die Beitragspflicht ist geregelt in § 8 Kommunalabgabengesetz NW und in der ergänzenden Satzung der Stadt Essen, die Sie bei der Stadt Essen anfordern oder über den nebenstehenden Download herunterladen können.

(Quelle: Stadt Essen)

Alle Angaben ohne Gewähr.

 


Links:

Kommunalabgabengesetz des Landes NRW
https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=6&ugl_nr=610&bes_id=3549&aufgehoben=N&menu=1&sg=0

Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Essen
https://media.essen.de/media/wwwessende/aemter/15/SR603bneu.pdf

Informationsflyer der Stadt Essen zu den Straßenbaubeiträgen
https://media.essen.de/media/wwwessende/aemter/66/dokumente_1/Strassenbaubeitraege.pdf

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